Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Blackc@mel Webdesign | AGB Webdesign

I. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit
Blackc@mel Webdesign,
Heiko Steuernagel,
Göxer Str. 11A, D-30989 Gehrden,
Phone: 0049 5108 926067
Fax : 0049 5108 926077
Mail: webdesign@blackcamel.de
URL: http://www.blackcamel.de
die folgende Inhalte vollständig oder teilweise zum Gegenstand haben:
Beratung, Konzeption und Erstellung und Pflege von Internetseiten
Der Vertragspartner erkennt die folgenden Geschäftsbedingungen an. Änderungen seitens des Kunden bedürfen der schriftlichen Bestätigung von Blackc@mel Webdesign. Abweichende AGBs der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich zugestimmt.
Das Vertragsverhältnis kommt aufgrund eines schriftlichen Vertrages, bzw. einer schriftlichen Auftragserteilung zwischen den beiden Parteien zustande.
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Diese Änderungen beziehen sich nach einer Frist von 3 Monaten auch auf laufende Geschäftsverbindungen, in denen der Vertragspartner bei laufenden Verträgen (z. B. Wartungsverträge) sein Recht zur Kündigung wahrnehmen kann. Die Änderungen der allgemeinen Geschäftsverbindungen werden dem Vertragspartner schriftlich mitgeteilt.

II. Dienstleistungsbeschreibung

Beratung, Konzeption und Erstellung von Internetseiten
Die Leistungen werden individuell zwischen dem Kunden und Blackc@mel Webdesign vereinbart. Blackc@mel Webdesign sichert zu, daß für die Erstellung von Konzepten und Internetseiten lizensierte Software verwendet wird.
Für Leistungen betreffend Beratung, Konzeption und Erstellung von Internetseiten erstellt Blackc@mel Webdesign ein Angebot auf Basis der vereinbarten Anforderungen. Wenn sich die Anforderungen im Laufe der Entwicklungsphase soweit ändern, daß dies eine Änderungen der Preiskalkulation zur Folge hat, wird Blackc@mel Webdesign dies dem Kunden anhand eines geänderten Angebotes unverzüglich anzeigen. Die Umsetzung der geänderten Anforderungen erfolgt erst nach Zustimmung des Kunden zu dem geänderten Angebot.

III. Pflichten Blackc@mel Webdesign
Blackc@mel Webdesign erbringt die mit dem Kunden vereinbarte Leistung. (Auftragsformular)
Blackc@mel Webdesign haftet ausschließlich für die vereinbarte Leistung. Für Schäden, Störungen oder Unterbrechungen, die von Dritten oder durch höhere Gewalt verursacht wurden, gilt Haftungsausschluß. Im übrigen gilt eine Haftungshöchstgrenze von € 1.000,--.
Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger störender Ereignisse kann Blackc@mel Webdesign, ohne daß der Kunde hieraus Ansprüche erheben kann, vom Vertrag zurücktreten.
Für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die auf andere Provider als Blackc@mel Webdesign zurückzuführen sind, übernimmt Blackc@mel Webdesign keine Haftung.
Blackc@mel Webdesign führt keine Arbeiten aus, die der Volksverhetzung bzw. der Verhetzung von Minderheiten dient. Ebenso werden pornografische Arbeiten abgelehnt. Für Inhalte von Homepages, insbesonders für Urheberrechtsverletzungen durch das vom Kunden angelieferte Material übernimmt Blackc@mel Webdesign keine Gewähr und ist für diese nicht haftbar zu machen.
Die Leistungspflichten von Blackc@mel Webdesign ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, diesen AGB's und den unter Berufung auf diese AGB geschlossenen Verträgen. Auf kostenlos bereitgestellte Zusatzleistungen hat der Kunde keinen Erfüllungsanspruch. Blackc@mel Webdesign ist darüber hinaus berechtigt, kostenlose Zusatzleistungen ohne vorherige Ankündigung im Leistungsumfang zu begrenzen oder ganz einzustellen. Auch ist Blackc@mel Webdesign nach vorheriger Ankündigung berechtigt, eine solche Leistung in ein entgeltpflichtiges Angebot umzuwandeln. Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, die ihr obliegenden Leistungen in Teilen oder im Ganzen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen zu lassen.
IV. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Unterlagen spätestens 4 Wochen nach Vertragsabschluß Blackc@mel Webdesign zukommen zu lassen.
Der Kunde versichert, dass alle von ihm gemachten Angaben vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Über eine Veränderung der Daten wird er Blackc@mel Webdesign unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen, unterrichten.
Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, hat Blackc@mel Webdesign das Recht vom Vertrag zurückzutreten und es wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe der bisher angefallenen Kosten fällig oder der vereinbarte Lieferzeitpunkt wird nach hinten datiert.
Der Kunde hat kein Recht auf Leistung, wenn dadurch das geltende Recht verletzt würde. Nachteile, die sich hierdurch für den Kunden ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch Blackc@mel Webdesign erstellten Arbeiten verbleibt bei Blackc@mel Webdesign.
Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die Infrastruktur von Blackc@mel Webdesign nicht missbräuchlich zu nutzen. Dies gilt insbesondere für das unaufgeforderte Versenden von elektronischer Kommunikation an Dritte, insbesondere zu Werbezwecken, sofern der Kunde nicht davon ausgehen kann, dass der Empfänger ein Interesse hieran hat (Spam/Junk-Mail); Bereitstellen illegaler Inhalte jeder Art (z.B. Musikpiraterie, Softwarepiraterie, Kinderpornographie); Bereitstellen von Inhalten mit religiös fanatischen, politisch extremistischen, rechtswidrigen oder rechtlich bedenklichen Inhalten; unbefugtes Eindringen in fremde Rechensysteme bzw. der Versuch dessen (Hacking, Port Scanning).
Der Kunde wird stets aktuelle Sicherungskopien der von ihm auf den Systemen der Blackc@mel Webdesign abgelegten Daten erstellen bzw. erstellen lassen, um bei einem eventuellen Systemausfall eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Daten zu gewährleisten. Diese Sicherungskopien dürfen nicht auf dem Webserver selbst gespeichert werden. Die Sicherungskopien stellt der Kunde bei Bedarf unentgeltlich zur Verfügung.
Der Kunde versichert ausdrücklich, dass die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von Ihm publizierten und/oder nach seinen Informationen für ihn von Blackc@mel Webdesign erbrachten Leistungen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Blackc@mel Webdesign behält sich vor, gespeicherte Internetseiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, für den Zugriff zu sperren bzw. von der Speicherung auf einem Internetserver auszunehmen. Sollte der Kunde die Unbedenklichkeit der Inhalte bedenkenlos nachweisen können, wird Blackc@mel Webdesign das Angebot wieder freischalten.
Der Kunde versichert, dass er mindestens 18 Jahre alt (Bei unter 18 Jährigen Erziehungsberechtigter) und voll geschäftsfähig ist, sowie gegen Ihn derzeit keine Zwangsvollstreckungensmaßnahmen oder Insolvenzverfahren laufen. Wir behalten uns eine Bonitätsprüfung vor.
V. Angebote und Preise
Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von Blackc@mel Webdesign. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung
werden gesondert berechnet und sind auf der Homepage jederzeit abrufbar.
Für Softwareleistungen erfolgt die Rechnungsstellung im Voraus nach unserer gültigen Preisliste bzw. des individuell mit dem Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Blackc@mel Webdesign und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen vonBlackc@mel Webdesign ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Blackc@mel Webdesign vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von sechs Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der Sechs-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Zahlungsablauf sieht bei Blackc@mel wie folgt aus: 40 % des Kostenvoranschlags sind nach der Erstellung eines Konzepts zu zahlen, 60 % der Rechnung sind nach der ersten Erstellung des ersten Weblayouts bzw der ersten Softwareerstellung zu zahlen. Die von Blackc@mel Webdesign erbrachte Leistung bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum vom Blackc@mel.
Software - Lizenzen sind bei der Beantragung sofort zu bezahlen.
Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von Blackc@mel Webdesign werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
Blackc@mel Webdesign erstellt, sofern nicht anders vereinbart, alle Rechnungen in elektronischer Form und sendet diese per E-Mail an den Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, gegen einen Aufpreis von 1,50 EURO eine gedruckte Rechnung per Post zu erhalten.
Die Berechnung eines Mehraufwandes für Sonderwünsche vor und nach Vertragsabschluß ist zulässig, sofern der Kunde auf den Mehraufwand und die daraus entstehenden Kosten zuvor hingewiesen wurde und diese Zusatzvereinbarung schriftlich bestätigt hat.
VI. Vertragslaufzeit, Kündigung
Verträge können von beiden Seiten jederzeit zum Ende des Folgemonats bzw. der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Eventuelle Guthaben werden erstattet.
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn sich aus dem abgeschlossenen Vertrag Verstöße gegen geltendes Recht ergeben. Die sich daraus ergebenden Nachteile gehen zu Lasten des Vertragspartners.
Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
Kommt es zur Auflösung des Vertrages innerhalb der Laufzeit, bleiben alle bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Beträge fällig.
VII. Gewährleistung
Die erstellte Homepage ist vom Kunden nach Benachrichtigung über die Fertigstellung sofort sorgfältig zu prüfen. Der Kunde muß etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitteilen.
Mängel oder Fehler der Leistungen werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung innerhalb einer Woche, Wandlung oder Minderung abgestellt.
Jegliche Gewährleistungspflicht entfällt, wenn der Kunde von uns gelieferte Leistungen umgestaltet oder in irgendeiner Form verändert hat. Gleiches gilt für Mängel, die Folgen von Bedienungsfehlern sind.
Eine Sperrung oder Leistungsverweigerung durch Blackc@mel Webdesign schließt nicht die Beendigung des Vertragsverhältnisses ein und entbindet den Kunden somit nicht von seinen Pflichten, insbesondere nicht von seiner Leistungspflicht gegenüber der Blackc@mel Webdesign und seiner Haftungspflicht.
Eine Gewährleistung der Richtigkeit der vom Kunden als Vorlage gelieferte Inhalte, besteht seitens Blackc@mel Webdesign nicht. Außerdem ist Blackc@mel Webdesign wegen der Inhalte in keiner Form haftbar zu machen.
VIII. Besonderes
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, jede von ihr erstellte Homepage als Referenz zu benennen.
Die sich aus der Leistung von Blackc@mel Webdesign ergebenden Elemente dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Das Urheberrecht bezüglich Webdesign und grafischen Arbeiten etc. verbleibt bei Blackc@mel Webdesign
IX. Webhosting / Domain Namen

Bezüglich Webhosting, Webspace und Domain Namen gelten die gesonderten AGB’s für Webhosting

X. Salvatorische Klausel

Sollte ein Teil der vorgenannten Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. Anstelle des unwirksamen Passus soll im Wege der Anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was zuvor beabsichtigt wurde.
Gerichtsstand ist der Sitz der Blackc@mel Webdesign, Wennigsen/Hannover. Blackc@mel Webdesign kann Ansprüche auch bei den Gerichten des allgemeinen Gerichtsstandes des Kunden geltend machen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt unberührt. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Blackc@mel Webdesign und dem Kunden gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehung maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.



Blackc@mel Webdesign | AGB Webhosting

I. Geltungsbereich
Die Firma Blackc@mel Webdesign, Heiko Steuernagel in 30989 Gehrden (nachfolgend Blackc@mel Webdesign genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen die sich auf Webhosting beziehen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Soweit .de Domains Gegenstand dieses Vertrages sind gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
II. Vertragsgrundlagen
Sofern Blackc@mel Webdesign ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, geschieht dies auf Grundlage der Angaben des Kunden über sein zur Zeit genutztes EDV-System, über vom Kunden beabsichtigte Hardwareerweiterungen und/oder der fachlich funktionalen Aspekte. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass die auf dieser Grundlage angebotene Leistung seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Blackc@mel Webdesign wirksam.
III. Leistungsumfang
Blackc@mel Webdesign ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der vereinbarten Kommunikations-Infrastruktur und der Nutzung von Mehrwertdiensten. Einzelheiten und Umfang der Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung.
Soweit Blackc@mel Webdesign entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht.
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot in Form und Inhalt zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird.
Der Leistungsumfang für Chat- und FTP-Datenverkehr (Traffic) ist begrenzt auf 10% der in den jeweiligen Tarifen ausgewiesenen freien Datenübertragungsmengen. Innerhalb eines bei Blackc@mel Webdesign gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt.
IV. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
Sofern die Registrierung und/oder Pflege von Internet-Domains Gegenstand der Leistungen der Blackc@mel Webdesign ist, wird Blackc@mel Webdesign die Schnittstelle zwischen dem Kunden und der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) tätig. Blackc@mel ist der technische Ansprechpartner (tech-c).
Sofern der Kunde eine über Blackc@mel Webdesign registrierte Domain, bzw. einen Vertrag der diese einschließt, gekündigt hat, trägt er dafür Sorge, dass diese Domain spätestens zum Kündigungstermin bei einem anderen Provider in Pflege gestellt wurde. Andernfalls wird Blackc@mel Webdesign die Domain freigeben.
Auf die Domainvergabe hat Blackc@mel Webdesign keinen Einfluss, und übernimmt somit keine Gewähr für die Bereitstellung (Delegation) der vom Kunden gewünschten Domain. Sofern der Kunde von dritter Seite aufgefordert wird, eine Internet-Domain aufzugeben, wird er Blackc@mel Webdesign hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Blackc@mel Webdesign ist in einem solchen Fall berechtigt, im Namen des Kunden auf die Internet-Domain zu verzichten, falls der Kunde nicht sofort Sicherheit für etwaige Prozess- und Anwaltskosten in ausreichender Höhe (mindestens 7.500 EURO) stellt. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internetdomain beruhen, stellt der Kunde den Provider frei.
V. Abnahme, Eigentumsvorbehalt
Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von Blackc@mel Webdesign mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte gelieferte Ware Eigentum von Blackc@mel Webdesign. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann Blackc@mel Webdesign, unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
VI. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Blackc@mel Webdesign oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der Kunde und Blackc@mel Webdesign das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum jeweiligen Monatsende kündigen.
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen, verlängert er sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum jeweiligen Ablauf gekündigt wird. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert Abweichendes vereinbart wird.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Blackc@mel Webdesign insbesondere vor, wenn
der Kunde bei Verträgen mit bestimmter Laufzeit mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von zwei monatlichen Grundentgelten in Verzug gerät; der Kunde bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden sind, mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät; der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern XI.1, XI.2, XII.1 bzw. XII.4 geregelten Pflichten verstößt. der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 12.5 geregelten Anforderungen genügt.
Soweit .com-, .net- oder .org-Domains Vertragsgegenstand sind, ist Blackc@mel Webdesign für den Fall, dass ihre Zulassung als Registrar für diese Domain endet, berechtigt, den Vertrag außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens einen Monat nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Providers gestellt hat, ist Blackc@mel Webdesign berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden.
VII. Preise und Zahlung
Blackc@mel Webdesign ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn Blackc@mel Webdesign innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Blackc@mel Webdesign wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist Blackc@mel Webdesign berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die entsprechende Internet- Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Bei Rücklastschriften aufgrund falscher Angaben (Bankverbindung) oder eines ungedeckten Konto berechnet Blackc@mel Webdesign eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 20,00.
Blackc@mel Webdesign stellt seine Leistungen jährlich in Rechnung. Der Rechnungsversand erfolgt, wenn nicht explizit anders schriftlich vereinbart, per eMail. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
VIII. Gewährleistung
Der Kunde hat gelieferte Dienstleistung unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet, vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und Fehlerbeseitigung durchzuführen. Die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Dienstleistung gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, gilt die Dienstleistung in Ansehung dieser Mängel als genehmigt.
Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, liefert Blackc@mel Webdesign kostenlos Ersatz. Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung von Ersatzleistung nachzubessern. Blackc@mel Webdesign ist verpflichtet, sein Wahlrecht spätestens 10 Tage nach Zugang der Mängelanzeige bei Blackc@mel Webdesign auszuüben. Andernfalls geht das Wahlrecht auf den Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) zu verlangen.
Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand übernehmen, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen.
Der Kunde hat Blackc@mel Webdesign bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
IX. Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, den Provider im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
X. Haftung und Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsanschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Blackc@mel Webdesign wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
Blackc@mel Webdesign haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen Leistungen unterbleiben. Blackc@mel Webdesign haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen.
Blackc@mel Webdesign haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, indem sie die Informationen übermittelt.
Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die (a) durch die Inanspruchnahme von Blackc@mel Webdesign-Diensten, (b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch Blackc@mel Webdesign, (c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch Blackc@mel Webdesign, (d) durch das Unternehmen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens Blackc@mel Webdesign, (e) oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch Blackc@mel Webdesign nicht erfolgt ist. der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden, maximal in Höhe der dem Schaden zugrunde liegende vergleichbaren Dienstgebühren der Belgakom, beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Im übrigen beschränkt sich die Haftung von Blackc@mel Webdesign für dem Kunden nachweislich entstandene Schäden auf den 1fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes.
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Blackc@mel Webdesign oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Blackc@mel Webdesign-Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde eine sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
XI. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt Blackc@mel Webdesign von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5000 Euro ( in Worten: fünftausend Euro).
Blackc@mel Webdesign ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer XI.2 oder XII.5 unzulässig sind, ist Blackc@mel Webdesign berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Blackc@mel Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer XI.2 oder XII.5 unzulässig sind, ist Blackc@mel Webdesign berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Blackc@mel Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
XII. Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Blackc@mel Webdesign jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Blackc@mel Webdesign binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere IP-Adressen des primären und sekundären Mailservers einschließlich der Namen dieser Server Name und postalische Anschrift des Kunden Name, postalische Adresse, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain Namen, postalische Adresse, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Blackc@mel Webdesign behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
Der Kunde verpflichtet sich, von Blackc@mel Webdesign zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Die vorgenannten Pflichten sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber Blackc@mel Webdesign bei Abgabe von Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden nennen, gelten gegenüber Blackc@mel Webdesign widerlegbar als vom Kunden für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Blackc@mel Webdesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber Blackc@mel Webdesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von Blackc@mel Webdesign abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Blackc@mel Webdesign oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von Blackc@mel Webdesign erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinträchtigen kann.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Blackc@mel Webdesign wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren. Blackc@mel Webdesign wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde gegenüber Blackc@mel Webdesign nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den obigen Anforderungen genügen.
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt Blackc@mel Webdesign dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. Blackc@mel Webdesign ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.
XIII. Datenschutz
Blackc@mel Webdesign weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. Blackc@mel Webdesign weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Indentifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten Whois-Datenbanken.
Blackc@mel Webdesign ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Blackc@mel Webdesign wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
Blackc@mel Webdesign weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
XIV. Sonstiges
Blackc@mel Webdesign behält sich vor, nach eigenem Ermessen, die Bonität des Kunden bei entsprechenden Auskunftsstellen zu prüfen.
Der Kunde erklärt sich einverstanden 3 Monate nach Vertragsbeginn von Blackc@mel Webdesign in schriftlicher und elektronischer Form als Referenzkunde genannt werden zu dürfen.
XV. Salvatorische Klausel
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, Wennigsen/Hannover. Für die von Blackc@mel Webdesign auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

 

 

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